Institute for Environmental Studies and Applied Research (I.E.S.A.R)
Fachhochschule Bingen am Rhein

Umwelthaftung


Das Thema Umwelthaftung wird von Prof. Dr. Gerhard Roller seit 1989 wissenschaftlich behandelt (siehe "Veröffentlichungen").

Am 14.11. 2007 trat das Umweltschadensgesetz in Kraft. Es dient der Umsetzung der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG. Das Umweltschadensgesetz regelt die Vermeidung und Sanierung von Schäden an Böden, Gewässern, geschützten Arten und Lebensräumen. Droht oder tritt ein Umweltschaden aufgrund einer beruflichen Tätigkeit ein, trägt der Verantwortliche die Kosten für Schadenbegrenzungs- und / oder Sanierungsmaßnahmen. Eine Haftungshöchstgrenze sieht das Umweltschadensgesetz dabei nicht vor. Neben der Haftung hat das Gesetz auch eine präventive Stoßrichtung.

Regelungen zur Umwelthaftung gab es in Deutschland schon vor der Einführung des Umweltschadensgesetzes. Allerdings waren diese zivilrechtlich geprägt. Schäden an Naturgütern führten nur zu einer Haftung, wenn sie gleichzeitig einen Sachschaden darstellten. Diese Haftungslücke wurde mit dem Umweltschadensgesetz geschlossen. Es besteht erstmals eine öffentlich-rechtliche Grundlage für die Haftung an Natur-gütern.

Ludger Nuphaus
© Ludger Nuphaus
Elke Hietel
© Elke Hietel
Susanne Hoffmann
© Susanne Hoffmann

Projektergebnisse:

Die erarbeiteten Leitfäden innerhalb des Projektes stehen Ihnen zum Download bereit [zum Download]

Umwelthaftung und Biodiversität


Laufzeit: 04/2011 - 10/2012

Antragsteller: Prof. Dr. Gerhard Roller, Prof. Dr. Elke Hietel

Kooperationspartner:
Universität Kassel, Hochschule Darmstadt, Europäisches Umweltbüro (EEB), Brüssel, Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN), Netzwerk Umwelthaftung

Das Umweltschadensgesetz führt zu einer Ausweitung der bisherigen Verantwortung für Unternehmen und Vollzugsbehörden.

Vor allem im Hinblick auf Biodiversitätschäden besteht noch große Unsicherheit aufgrund der Vielzahl der Schutzgüter, der potenzieller Schadensursachen, der Identifizierung von Schäden und der Sanierung im Schadensfall. Das Projekt Umwelthaftung und Biodiversität dient der Beantwortung zentraler Fragen zum Umweltschadensgesetz:

Aktivitäten

1. Empirischen und rechtsvergleichenden Studie zur Umsetzung der EU-Umwelthaftungsrichtlinie

Ziel dieser Aktivität ist es, wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zur Umsetzung der Richtlinie in Deutschland und anderen Staaten der EU zu erlangen.

Folgende Arbeitsschritte sind geplant:

2. Erstellung eines Leitfadens für Unternehmen

Ziel ist es, in enger Abstimmung mit den Projektpartnern einen Leitfaden für Unternehmen, Umweltverbände und interessierte Privatpersonen zu erstellen. Der Leitfaden soll dem Leser einen Überblick über das Umweltschadensgesetz verschaffen. Fragen zu der neuen gesetzlichen Regelung werden anwenderfreundlich und mit Hilfe zahlreicher Fallbeispiele beantwortet.

Folgende Arbeitsschritte sind geplant:

3. Durchführung einer Fallstudie am Beispiel eines Steinbruchs

Am Beispiel eines Steinbruchs wird eine methodisches Instrumentarium zur Ermittlung und Bewertung von potenziellen Biodiversitätsschäden im Sinne des USchadG entwickelt.

Grundlage hierfür sind:

Die hieraus abgeleiteten Empfehlungen werden in Form einer praxisnahen Handlungsanleitung zusammengestellt.

Im Rahmen der Fallstudie sollen Studierende verschiedener Studiengänge mit der Erarbeitung von Projekt- und Abschlussarbeiten integriert werden.

Biodiversität und Unternehmen


Laufzeit: 10/2012 - 07/2013

Antragsteller: Prof. Dr. Gerhard Roller, Prof. Dr. Elke Hietel

Kooperationspartner: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz (MULEWF), Zentralstelle der Forstverwaltung Rheinland-Pfalz in Neustadt, Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) Bad Kreuznach

Das Projekt „Biodiversität und Unternehmen“ baut auf dem Forschungsprojekt „Umwelthaftung und Biodiversität“ auf, welches im Oktober 2012 abgeschlossen wurde. Gespräche mit Vertretern von Unternehmen, Behörden und Verbänden zeigten, dass es speziell im Bereich der Land- und Forstwirtschaft Informationsbedarf zum Umweltschadensgesetz gibt. Dies bestätigen auch die Untersuchungsergebnisse des Vorgängerprojekts.

Ziel des Projektes „Biodiversität und Unternehmen“ ist es daher, diesen Branchen aufzuzeigen, wie sie Umweltschäden aktiv vermeiden können um ihr Haftungsrisiko zu senken.

Aktivitäten

1. Ausarbeitung von Strategien zur Vermeidung von Umweltschäden im Bereich der Landwirtschaft

Seit den 1970er - Jahren ist im Bereich der Landwirtschaft eine anhaltende Intensivierung der Landnutzung zu beobachten. Die Zerschneidung und Überbauung von Lebensräumen, Pestizideinsatz, enge Fruchtfolgen auf Ackerböden, die Verwendung schwerer Maschinen bzw. betriebliche Spezialisierung sorgen für einen drastischen Rückgang der biologischen Vielfalt.

Ziel der Aktivität ist es, praktische Tätigkeiten im Bereich der Landwirtschaft hinsichtlich ihrer Biodiversitätsrelevanz zu untersuchen. Tätigkeiten, die ein erhöhtes Umwelt-schadensrisiko bergen, sollen aufgezeigt werden. Daraus abgeleitete Maßnahmenvor-schläge dienen Landwirten / Betroffenen als Hilfestellung zur Vermeidung von Umwelt-schäden.

2. Ausarbeitung von Strategien zur Vermeidung von Umweltschäden im Bereich Forstwirtschaft

Ziel der Aktivität ist es praktische Tätigkeiten im Bereich der Forstwirtschaft hinsichtlich ihrer Biodiversitätsrelevanz zu untersuchen. Tätigkeiten, die ein erhöhtes Umwelt-schadensrisiko bergen, sollen aufgezeigt und Maßnahmenvorschläge zur Vermeidung von Umweltschäden entwickelt werden.

Folgende Arbeitsschritte sind geplant:

Ansprechpartner: Prof. Dr. Gerhard Roller; Prof. Dr. Elke Hietel
Tel.: +49 (0)6721 409 308; E-Mail: roller@fh-bingen.de