Institute for Environmental Studies and Applied Research (I.E.S.A.R)
Fachhochschule Bingen am Rhein

„MONIS“ - Monitoring- und Informationssystems in der Bauleitplanung

eine Hilfestellung für Gemeinden durch ein computergestützte Datenbanksystem zur Durchführung des Monitoring (gem. §4c BauGB)

Mit dem Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2001/42 EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme vom 21. Juli 2001, die von den Mitgliedstaaten bis zum 21 Juli 2004 umgesetzt werden musste, ergab sich für viele Behörden eine neue Herausforderung.
Grund hierfür ist, dass neben der Einführung einer generellen Umweltprüfungspflicht (UP-Pflicht) für fast alle Arten der Bauleitpläne, aufgrund Artikel 10 der SUP-Richtlinie, die Pflichten der Mitgliedstaaten über die Planungsphase bis hin zu Durchführungsphase ausgeweitet wurden. In der Anwendung bedeutet dies, dass eine Verpflichtung zur Überwachung der durchgeführten Pläne und Programme besteht, um unter anderem unvorhergesehene negative Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig ermitteln zu können und so in der Lage zu sein, geeignete Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht erfolgt durch § 4c BauGB (Baugesetzbuch), womit die Gemeinde als Träger der Bauleitplanung (Planungshoheit) zur Durchführung dieses Monitoringverfahrens verpflichtet wird. Aufgrund der Neuerung würden es die Gemeinden daher begrüßen, einen gewissen Orientierungsrahmen mit Mindestkriterien bereit gestellt zu bekommen, um diesen v.g. gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen zu können.

Entwicklung und Ausschnitte des Systems

Um den Kommunen ein zielorientiertes Monitoring zu ermöglichen, wurde im Rahmen dieser Arbeit ein praxisorientiertes, elektronisches System, welches sich in 2 Module untergliedert entwickelt.

Office Spezialistin

Innerhalb des ersten Moduls wird der Bearbeiter Schritt für Schritt mit, auf gesetzlichen Grundlagen basierenden Datenblättern durch das Ablaufschema des Monitoring geführt. Die Ermittlung des derzeitigen Umweltbelastungszustandes erfolgt in einem dreistufigen Bewertungsverfahren.

Innerhalb des ersten Moduls wird der Bearbeiter Schritt für Schritt mit, auf gesetzlichen Grundlagen basierenden Datenblättern durch das Ablaufschema des Monitoring geführt. Die Ermittlung des derzeitigen Umweltbelastungszustandes erfolgt in einem dreistufigen Bewertungsverfahren.

Modul 2 ermöglicht dem Benutzer, sich in Form eines HTML-basierten Informationssystems über mögliche umweltrelevante Festsetzungsmöglichkeiten/Empfehlungen für die Gestaltung von Bauleitplänen zu informieren und stellt somit eine Ergänzung zu Modul 1 dar.
Modul 2 befindet sich derzeitig noch in der Weiterentwicklung und Optimierungsphase. Es werden derzeit weitere Informationen zu Umweltdaten und zu Förderprogrammen aus dem Bereich der Bauleitplanung erarbeitet und in das System integriert.

Damit soll eine Anpassung des Systems an die tägliche Praxisarbeit ermöglicht und gleichzeitig die Erfahrungen der Praktiker einbezogen werden. So wird es in Zukunft möglich sein, den gesetzlichen Vorgaben eines Monitoring nachkommen zu können, um so gezielt negative Umweltbeeinträchtigungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes ermitteln zu können.

Ein Kurzüberblick des Programmaufbaues finden Sie unter => [Download] , sowie weitere Informationen in einer rechtlichen Einführung zum Monitoring in der Bauleitplanung von Herrn Prof. Dr. Gerhard Roller => [Download]

Ansprechpartner

Prof. Dr. Gerhard Roller
Desiree Palmes M.Sc.

Tel. +49 (0)6721 409 814
E-Mail: roller@fh-bingen.de oder palmesdes@fh-bingen.de